Das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (Agreement on Technical Barriers to Trade; das TBT-Übereinkommen) ist ein von der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation; WTO) verwaltetes multilaterales Übereinkommen. Die Beteiligung der Europäischen Union am TBT-Übereinkommen hilft Unternehmen in den EU-Mitgliedstaaten dabei, Zugang zu Märkten in Ländern außerhalb der EU zu erhalten.
Ziele des TBT-Übereinkommens
Während für alle WTO-Länder das Recht gewahrt wird, Vorschriften zu erlassen, um legitime Ziele – z. B. den Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltschutz – zu verfolgen, soll das TBT-Übereinkommen
- die Schaffung unnötiger technischer Hemmnisse für den internationalen Handel verhindern,
- die Annahme protektionistischer Maßnahmen verhindern,
- die weltweite Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung fördern,
- die Transparenz verbessern.
Vorteile des TBT-Übereinkommens
Die WTO-Mitglieder und Wirtschaftsteilnehmer erlangen vorab Kenntnis von neuen technischen Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren, die von anderen Ländern beabsichtigt werden, bevor sie angenommen werden.
Unternehmen können das Notifizierungsverfahren daher als Informationsquelle für die Marktzugangsbedingungen in Nicht-EU-Ländern nutzen und geeignete Vorkehrungen treffen, um sicherzustellen, dass ihre Erzeugnisse und Dienstleistungen diese Bedingungen erfüllen. Die WTO-Mitglieder können die beabsichtigten Maßnahmen auch mit dem notifizierenden Land erörtern. Dieser Dialog kann dazu führen, dass die notifizierte Maßnahme vom vorschlagenden Land geändert oder sogar zurückgezogen wird.